Dienstag, 9. August 2016

Deutschland und die Bundeswehr im Cyberspace


Deutschland und die Bundeswehr im Cyberspace

Die Bundesrepublik Deutschland verfolgt eine eigene Cyberabwehrstrategie. Ziel dieser Strategie ist es, Deutschland vor Gefahren aus dem digitalen Raum zu schützen und Schaden von der Kritischen Infrastruktur (KRITIS), der Wirtschaft und der Bevölkerung abzuhalten. In Deutschland wird diese Aufgabe gesamtstaatlich betrachtet, daher arbeiten im Nationalen Cyberabwehrzentrum von April 2011 an mehrere Ämter gemeinsam an der Sicherheit im digitalen Raum: Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI – federführend), Bundeskriminalamt (BKA), Bundespolizei (BPOL), Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), Bundesnachrichtendienst (BND), Militärischer Abschirmdienst (MAD), Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Zollkriminalamt (ZKA) und die Bundeswehr. (Vergl. Drucksache 18/6989 Deutscher Bundestag S.6)
„Deutsche Behörden, Kritische Infrastrukturen, Wirtschaft, Bevölkerung sowie das BMVg und die Bundeswehr sind als Teil einer zunehmend vernetzten Welt auf verlässliche Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) angewiesen. Deren Verfügbarkeit sowie die Vertraulichkeit und integrität der darin gespeicherten, übertragenen und verarbeiteten Daten haben besondere Bedeutung für die nationale Sicherheit, Wirtschaft und das öffentliche bzw. private Leben. Der Cyber-Raum ist damit ein wesentlicher staatlicher und strategischer Handlungsraum mit hoher Relevanz auch für den Geschäftsbereich BMVg.“ (Strategische Leitlinie Cyber-Verteidigung im Geschäftsbereich BMVg). Die Entwicklung des Bedrohungspotentials vollzieht sich exponentiell in ihrer Rapidität und stellt daher im Vergleich mit den traditionellen Bedrohungspotentialen etwas neues dar.
Hybride Bedrohungslagen setzen zumeist auch dein digitales Bedrohungsszenario voraus, auch konventionelle, kinetische Operationen werden digital begleitet in Form von Cyberangriffen auf KRITIS. Manipulationen in der Meinungsmache und Berichterstattung gehören dabei ebenso zum Portfolio, wie auch Spionage, Cyber Terrorismus und Sabotage. Oftmals ist der Urheber nicht feststellbar oder der eigentliche Aktionsgrund unklar. “Diese Cyber-Risiken sind im Verantwortungsbereich der Bundeswehr durch geeignete Maßnahmen zu mindern.“ (ebd.) "Für die Bundeswehr bedeutet es, dass sie den Selbstschutz einer zunehmend digitalisierten Großorganisation sicherstellen muss. Waffensysteme sind heute schon mehr Software als Hardware, im Eurofighter sind z.B. runf 100km Kabel und 80 Computer verbaut. ( Vergl. Abschlussbereicht Aufbaustab Cyber- und Informationsraum 04/2016 S.4)
Die Bundeswehr erkennt den digitalen Raum als vierten Operationsraum, neben See, Luft und Land, an. Jedoch wird kein konkreter Staat als Gegner explizit genannt.
Die Strategische Leitlinie Cyber-Verteidigung im Geschäftsbereich BMVg spricht nicht nur von rein defensiven Maßnahmen, sondern auch von offensiven Cyber-Fähigkeiten, die als „unterstützendes, komplementäres oder substituierendes Wirkmittel“ angesehen werden. Diese haben das Potential, in der Regel nicht-letal und mit hoher Präzision auf gegnerische Ziele zu wirken … Offensive Cyber-Fähigkeiten der Bundeswehr haben grundsätzlich das Potential das Wirkspektrum der Bundeswehr in multinationalen Einsätzen signifikant zu erweitern….Eine umfassende Berücksichtigung von Cyber-Fähigkeiten in einer Gesamtoperation ist im Rahmen der o.a. definierten Grenzen auf allen Ebenen zu gewährleisten…Schädigende Maßnahmen gegen eigene IT sowie Waffen- und Wirksysteme sind daher möglichst frühzeitig zu erkennen, zu verhindern oder zumindest in ihrer Auswirkung durch vorbeugende Maßnahmen abzuschwächen.
Hierbei unterliegen Einsätze der Bundeswehr im digitalen Raum den selben Beschränkungen und Regularien, wie jeder andere Einsatz auch entsprechend international geltender Verträge, Grundgesetz, Resolutionen der Vereinten Nationen und deren Charta sowie dem humaniären Völkerrecht. Die Grenzen zwischen Angriff und Verteidigung folgen ebenfalls den Vorgaben des Völkerrechts.

Auf der Ebene der Europäischen Union ist die Bundeswehr ebenfalls an Cyberaktivitäten beteiligt. So im Projektteam Cyber Defence and der European Defence Agency mit den Schwerpunkten:

-Schutz der Gemeinsamen Sicherheits und Verteidigungspolitik (GSVP)

-Zivil-militärische Zusammenarbeit und Synergien it anderen EU Politikbereichen und -Akteuren

-Training, Ausbildung und Übung

-Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Fähigkeitsentwicklung im Bereich Cyberverteidigung

-Ausbau der Zusammenarbeit mit relevanten internationalen Partnern ( insbesondere der NATO, Wissenschaft und Wirtschaft. (Vergl. Drucksache 18/6989 Deutscher Bundestag S.14)

Auf Ebene der NATO beteiligt sich die Bundeswehr an:

-Smart Defence Projekten

-Cyber Defence Education and Training

-Malware Information Sharing Platform.

Federführend ist hier das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw)

Der Militärische Organisationsbereich Cyber und Informationsraum  in der Bundeswehr wird einem zukünftigen Inspekteur unterstellt. Die Dienstpostenzahl von 13700 übersteigt die Anzahl der Dienstposten in der Bundesmarine. Diese werden vor allem aus den folgenden Organisationselementen gestellt: FüUstgKdoBw, KdoStratAufkl, ZOpKomBw, Anteile BAAINBw und IT ZentrumBw. Folgende Organisationselemente werden in ihren Fähigkeiten bestärkt: Znetrum CybersicherheitBw, Zentrum Cyberoperationen, Zentrum Software Kompetenz IT SystemBw, Ausbau Stab kdo CIR, Operationen + Beitrag Multinationales Command Element, Gemeinsames Lagezentrum CIR, Zentrum Nachrichtenlage und Zentrum für GeoinformationswesenBw. (Vergl. Abschlussbereicht Aufbaustab Cyber- und Informationsraum 04/2016 S.29)


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